Scrollen!

Anforderungen an Abdichtung von DK-0-Deponien werden nicht verschärft

Das von der Entsorgungswirtschaft befürchtete Aus der Deponien der Klasse 0 ist abgewendet. Der Bundesrat lehnte auf seiner Sitzung am Freitag eine Empfehlung des Umweltausschusses sowie einen Antrag Niedersachsens zur Änderung der Deponieverordnung, die beide auf eine Verschärfung der Anforderungen an die Basisabdichtung von neuen DK-0-Deponien abzielten, mehrheitlich ab. An anderer Stelle folgte die Länderkammer dagegen trotz Verbändekritik den Ausschussempfehlungen und änderte Passagen in der DepV zur Stellung von Sicherheiten durch den Deponiebetreiber.

Der Bundesverband der Entsorgungswirtschaft (BDE) und die Interessengemeinschaft Deutscher Deponiebetreiber (InwesD) hatten in einem Anfang Mai an die Ministerpräsidenten der Länder verschickten Schreiben vor einem Ende der DK-0-Deponien und damit einer weiteren Verknappung der DK-I-Kapazitätengewarnt. Anlass der Aufregung waren die vom Bundesratsumweltausschuss in die Länderkammer eingebrachten Änderungsvorschläge zum Regierungsentwurf der Deponieverordnung.

So war der Umweltausschuss der Meinung, dass das Schadstoffrückhaltepotenzial der bisher für DK-0-Deponien einzig erforderlichen geologischen Barriere nicht ausreicht, um bei Ausschöpfung der entsprechenden Zuordnungswerte und ohne weitere Kontrollen die Anforderungen an den Grundwasserschutz zu garantieren. Deshalb sprach sich der Ausschuss für eine einkomponentige Basisabdichtung als zusätzliche Erfordernis für DK-0-Deponien aus, sofern auf der Deponie auch andere Materialien als unbelasteter Bodenaushub angenommen werden.
Die Ausschussempfehlung verfehlte im Bundesrat aber ebenso eine Mehrheit wie ein Antrag Niedersachsens zur Änderung der Anforderungen an die von Deponiebetreibern den Behörden vorzulegenden Jahresberichte.

Konzernbürgschaften als Sicherheitsleistungen in der DepV nicht länger hervorgehoben

Mehrheitlich zugestimmt hat die Länderkammer dagegen den vom Umweltausschuss geforderten Änderungen zu den Sicherheitsleistungen der Deponiebetreiber. Der Ausschuss hatte dafür votiert, „Konzernbürgschaften“ in der Deponieverordnung nicht länger explizit als mögliche Sicherheiten zu nennen, sondern den Begriff durch „Bankbürgschaften“ zu ersetzen. Zur Begründung wurde auf das vergleichsweise höhere Ausfallrisiko von Konzernbürgschaften verwiesen. BDE und InwesD hatten diese Änderung abgelehnt.

Den kompletten Bericht zum Bundesratsbeschluss lesen Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 21/2020. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits ab Dienstag, 14 Uhr als E-Paper zur Verfügung:

E-Paper – EUWID Recycling und Entsorgung

Aktuelles bei Wenner

  • 3. Juli 2020

    ALS UNTERSTÜTZUNG UNSERES TEAMS SUCHEN WIR ZUM NÄCHSTMÖGLICHEN ZEITPUNKT EINEN ELEKTRONIKER FÜR BETRIEBSTECHNIK (M/W/D)

    Wir sind ein mittelständisches Familienunternehmen und produzieren mit modernster Maschinentechnologie (Drucken, Stanzen, Kleben, Palettierrobotik) Faltkartonagen. Die Weiterentwicklung unseres Betriebes erfordert […]

    Mehr erfahren
  • 29. Mai 2020

    DIE STELLE IST LEIDER VERGEBEN!

    Als Unterstützung des Produktionsleiters suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Produktionsassistenten (m/w/d)

    Die Friedrich Wenner Versmolder Vollpappen-Verarbeitungswerk GmbH mit Sitz in Versmold ist ein auf Vollpappeverpackung spezialisierter Verpackungshersteller. Die innovativen Verpackungslösungen werden […]

    Mehr erfahren
  • 8. Mai 2020

    MAN liefert erstmals Elektro-Lkw aus – und startet damit in Versmold

    Nachhaltigkeit gehört seit vielen Jahren zur Firmenpolitik des Versmolder Vollpappen-Verarbeitungswerkes. Mit der Anschaffung eines durch Strom betriebenen Nutzfahrzeuges schlägt der […]

    Mehr erfahren
  • 5. Mai 2020

    Versmolder Traditionsbetrieb hat neuen Eigentümer – und wächst gewaltig

    Das Jahr des 90. Geburtstages ist für das Vollpappen-Verarbeitungswerk Wenner ein richtungweisendes. Der Verkauf an die Halbzellstoff-Industrie GmbH soll neue […]

    Mehr erfahren
  • 20. März 2020

    Aktuelle Information zur Corona-Krise

    Informationsschreiben zur COVID-19

    Mehr erfahren
  • 4. Februar 2020

    Reduzierung von Kunststoff zugunsten von Pappe …

    Das wünschen sich nach einer Umfrage die meisten Konsumenten! Dies ist das Ergebnis der Studie “HANDEL IST WANDEL”, die vom […]

    Mehr erfahren
  • 14. Januar 2020

    Unser Öko-Kreislauf!

    Alle Pappenreste, die bei der Produktion von Kartonagen anfallen, sammeln wir in einem riesigen Container, denn bei 7 großen Stanzautomaten […]

    Mehr erfahren
  • 5. Dezember 2019

    CO2-Ersparnis durch eigene Stromherstellung …

    … und wir stecken uns immer wieder höhere Ziele! Wir produzieren mit der Stromerzeugung durch die Photovoltaik-Anlage auf unseren Dächern […]

    Mehr erfahren
  • 4. November 2019

    Unser gemeinschaftliches Engagement für dieses Jahr, um noch mehr CO2 einzusparen …

    Hier zählen für uns auch die kleinen Schritte zur CO2-Ersparnis, deshalb haben wir in diesem Jahr die Idee gleich zu […]

    Mehr erfahren
  • 18. Oktober 2019

    Reduzierung von Kunststoffverpackungen zugunsten von Pappe …

    KARTON MIT KUNSTSTOFFFREIER ÖKOBARRIERE Verbraucher und Markenhersteller haben großen Bedarf angemeldet an nachhaltigeren Alternativen zu Plastikverpackungen und dies überall auf […]

    Mehr erfahren