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Coronavirus: UBA informiert über Abfallverbringung

Das Umweltbundesamt stellt auf seiner Website aktuelle Informationen über die grenzüberschreitende Abfallverbringung in der Coronakrise bereit. Darauf weist der BDE hin. Das UBA gibt dabei auch an, wie die zuständigen Behörden der einzelnen Bundesländer den Umgang mit Transportdokumenten und Notifizierungen gestalten.
Das UBA fragte bei ihnen unter anderem ab, ob die Behörden die Nutzung elektronischer Dokumente und Signaturen anstelle von Papierformularen zulassen und ob sie die Mitführung von Begleitformularen genehmigter Notifizierungen und des Anhang-VII-Formulars für nicht notifizierungspflichtige Verbringungen in elektronischer Form akzeptieren.
Das UBA weist auf seiner Webseite darauf hin, dass die gesammelten Informationen zur Orientierung dienten, sich aus ihnen aber keine Rechtsverbindlichkeit ableiten lasse. Das Amt werdedie gesammelten Informationen regelmäßig aktualisieren und stehe dazu im Kontakt mit den zuständigen Behörden.

Zahlreiche Fragen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Das UBA reagiert mit der Sammlung den Angaben zufolge auf zahlreiche Fragen, die es zum grenzüberschreitenden Verkehr und auch zum Umgang mit den Transportpapieren für Abfälle erhielt. „Teilweise gab es den Wunsch nach einheitlichen Regelungen – in Deutschland und in der EU. Diese sind aber schwer zu erfüllen – insbesondere auch, da die Bedingungen in den einzelnen Behörden, Bundesländern und EU-Staaten sehr unterschiedlich sind“, so das UBA.
Angesichts der zeitlichen Entwicklung der Pandemie könnten sich zugleich die Regelungen regional bzw. länderbezogen sehr schnell ändern und unter Umständen kurzfristig umzusetzende Maßnahmen erfordern, so das Amt.

Aktuelles bei Wenner

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