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Recycling- und Entsorgungswirtschaft europaweit als systemrelevant anerkennen

Die Dachverbände Euric und FEAD rufen angesichts der Coronakrise die Entscheidungsträger in ganz Europa auf, die essenzielle Rolle der Abfall- und Recyclingwirtschaft für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt und für die Versorgung mit Sekundärrohstoffen anzuerkennen und sie deshalb als systemrelevante strategische Sektoren einzustufen.
In separaten Mitteilungen fordern die beiden Verbände die zuständigen Behörden auf, die Versorgung mit der erforderlichen Sicherheitsausstattung für die Mitarbeiter zu gewährleisten, die in der Müllabfuhr und dem Transport und der Behandlung von Abfällen tätig sind. Sie unterstreichen ebenso die Notwendigkeit, flexiblere Arbeitszeiten einschließlich Sonntagsarbeit zu ermöglichen und die Betreuung der Kinder von Mitarbeitern sicherzustellen.
Euric fordert die förmliche Anerkennung der kritischen und strategischen Rolle der Entsorgungs- und Recyclingindustrie in allen Mitgliedstaaten der EU, so wie es bereits in einigen von ihnen geschehen sei. An die EU-Kommission richtet die Dachorganisation der Recyclingwirtschaft den Aufruf, eine EU-weite Liste der strategischen und kritischen Sektoren aufzustellen und die Branche darin einzuschließen.

Grenzüberschreitenden Güterverkehr sicherstellen

Euric spricht sich auch für gezielte Ausnahmen von den normalen Regelungen in spezifischen Bereichen aus, darunter Handel und Logistik einschließlich grenzüberschreitender Güterlieferungen. Die Versorgung der noch laufenden europäischen Produktionsbetriebe z. B. in der Stahl-, Metall-, Kunststoff- und Papierindustrie mit Sekundärrohstoffen müsse gewährleistet werden. „Deshalb ist es absolut notwendig, die grenzüberschreitende Verbringung von Sekundärrohstoffen sicherzustellen, ob sie nun als Abfall oder als Produkt eingestuft sind“, so Euric.
FEAD unterstreicht die Bedeutung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Abfällen innerhalb der EU ebenfalls, auch angesichts der Tatsache, dass nicht alle Mitgliedstaaten über Behandlungsanlagen für alle Abfallarten verfügten. Bei notifizierten Verbringungen sollten Abweichungen von der Route zugelassen werden, wenn dies notwendig sei, um Lieferungen zu erleichtern, Verzögerungen an Grenzübergängen und Störungen der Kette zu vermeiden, empfiehlt der Dachverband, der die private Entsorgungswirtschaft vertritt.

Berechtigung für staatliche Beihilfen gefordert

Ein großer Teil der Recyclingunternehmen ist nach Angaben Eurics aktuell mit erheblichen wirtschaftlichen und Genehmigungsproblemen konfrontiert. Liquiditätsengpässe, die als Folge davon auftreten, „können rasch zu einer existenziellen Bedrohung für sie werden, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen“.
Der Verband fordert deshalb, die Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft zum Bezug staatlicher Beihilfen zu berechtigen, einschließlich Programmen für Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten wie zum Beispiel vorübergehenden Steuerbefreiungen und anderen Maßnahmen zur finanziellen Entlastung.

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