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EBS-Verband erneuert Kritik an niederländischer Einfuhrsteuer

Die geplante Einfuhrsteuer in den Niederlanden auf Abfälle zur Verbrennung wäre kontraproduktiv und würde die CO2-Emissionen insgesamt erhöhen, statt sie wie angestrebt zu senken. Mit diesem Argument erneuert die RDF Industry Group, die Unternehmen aus dem Ersatzbrennstoffsektor vertritt, ihre Forderung nach einem Verzicht auf die Steuer.
Nach den Plänen der Regierung soll die Steuer auf zur Verbrennung oder Deponierung importierte Abfälle zum Jahresbeginn 2020 eingeführt werden, was der Wirtschaft nur eine vergleichsweise kurze Übergangsfrist ließe. Die Steuer gehört zu einer Reihe von Maßnahmen, mit denen die niederländische Regierung einer Gerichtsentscheidung nachkommen will, die sie zur Verminderung der CO2-Emissionen verpflichtet.

370.000 Tonnen zusätzliche CO2-Emissionen

Mit einer Höhe von voraussichtlich 32 € pro Tonne würde die Steuer insbesondere die Wirtschaftlichkeit der Ausfuhr von Ersatzbrennstoffen (EBS) aus Großbritannien beeinträchtigen und die Abfalldeponierung attraktiver machen, warnt die RDF Industry Group. Nach den Prognosen des Verbands würde die Einfuhrsteuer dazu führen, dass in Großbritannien jährlich rund 1,4 Mio Tonnen Abfälle deponiert statt als EBS exportiert würden. Dies würde 370.000 Tonnen CO2-Emissionen zusätzlich freisetzen.
Indem sie diese Auswirkungen nicht berücksichtigt, untergräbt die niederländische Regierung aus Sicht von Robert Corijn, dem Vorsitzenden des Verbands, die breiteren Anstrengungen zur Verminderung der CO2-Emissionen. „Es gibt europaweite Ziele für die CO2-Reduktion, und für die Länder, die Abfälle exportieren, geben die kontraproduktiven Effekte einer Steuerung von Abfällen weg von Heizkraftwerken hin zur Deponierung großen Anlass zu Besorgnis“, so Corijn.

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