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Zehn Interessenten für das MHKW Pirmasens

Für den Kauf des Müllheizkraftwerks (MHKW) in Pirmasens gibt es zehn potenzielle Interessenten. Das sagte der Geschäftsführer des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestpfalz (ZAS), Thomas Linnert, im Gespräch mit EUWID. „Das ist weit mehr, als wir gedacht haben“, zitiert die „Rheinpfalz“ Bernd Klinkhammer, Vorstand der Teamwerk AG, welche das Verfahren operativ für den ZAS durchführt. Gerechnet hatte der Zweckverband dem Zeitungsbericht zufolge eher mit fünf potenziellen Bietern.
Das MHKW ist 1999 in den Regelbetrieb gegangen und kann in zwei Linien pro Jahr rund 180.000 Tonnen Abfall verbrennen. Die Mitglieder des ZAS selbst liefern etwa 60.000 Tonnen Restabfälle aus privaten Haushalten, der Rest der Verbrennungskapazität wird unter anderem für die thermische Behandlung von Gewerbeabfällen verwendet.

Verfahren soll Verkehrswert der Anlage ermitteln

Die Müllverbrennung in Pirmasens ist ein komplexes rechtliches Konstrukt. Im Zentrum steht die MHKW Pirmasens Abfallbehandlungs GmbH & Co. KG. Die Kommanditgesellschaft gehört dem Finanzdienstleister Hannover Leasing und der Hessischen Landesbank. Ende 2023 ist das MHKW nach Darstellung Linnerts vollständig abbezahlt. Neuer Eigentümer wird dann zum 1. Januar 2024 der ZAS sein – sofern der ZAS die Anlage nicht an einen Dritten verkauft.
Eben das prüft der Zweckverband mit dem nun eingeleiteten Verfahren. Dabei beruft sich der ZAS auf die rheinland-pfälzische Kommunalordnung. Paragraph 79 regelt die Veräußerung von kommunalem Vermögen. Darin heißt es unter anderem, dass Vermögensgegenstände „in der Regel nur zum Verkehrswert veräußert werden“ dürfen. Um eben diesen Verkehrswert zu ermitteln, sollen die Interessenten, die sich bis zu der nun abgelaufenen Deadline bei Teamwerk gemeldet haben, entsprechende Angebote abgeben. Ob die Anlage am Ende des Verfahrens tatsächlich verkauft wird, ist also derzeit noch gar nicht sicher.
Einen ausführlichen Artikel lesen Sie in Ausgabe 36/2019 von EUWID Recycling und Entsorgung. Das E-Paper der aktuellen Ausgabe steht hier zur Verfügung:

E-Paper – EUWID Recycling und Entsorgung

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