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Zentrale Stelle forscht nach: 86.000 Mails verschickt

Hersteller und Händler haben vorige Woche Post von der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) aus Osnabrück bekommen. Die Behörde forscht nun offensiv nach, ob die Unternehmen ihre Pflichten des Verpackungsgesetzes erfüllen. Am Freitag voriger Woche hat die Behörde mit einer groß angelegten Mailingaktion für Aufsehen gesorgt – die Telefone standen nicht mehr still, zunächst bei der Zentralen Stelle und dann bei den dualen Systemen. Anlass sind rund 70.000 Mails, die an Hersteller und Händler versendet wurden. Mit der Aktion will die Behörde klären, ob die Unternehmen, die Verpackungen für Produkte bei der Zentralen Stelle registrieren und bei dualen Systemen lizenzieren müssen, ihre Pflichten ordnungsgemäß erfüllt haben. „Diese Pflichten sind nach wie vor den Unternehmen nicht bekannt bzw. werden ignoriert”, hieß seitens der ZSVR auf Anfrage.
Nach deren Angaben wurden am Freitag gut 70.000 Mails versendet. Weitere 16.000 Mails sollen folgen, wenn das Anrufaufkommen wieder rückläufig ist. Mit dieser Aktion forscht die Behörde direkt bei den Unternehmen nach, um Ungereimtheiten auf die Spur zu kommen. Denn zum Teil seien Verpackungen bei der Zentralen Stelle nur vorregistriert, letztlich aber nicht bei dualen Systemen beteiligt worden. Auch wird gefragt, ob es etwa zu Falscheingaben gekommen ist, weil es zwar vollständige Registrierungen gibt, zur Registrierungsnummer aber keine Datensätze von dualen Systemen vorliegen.
Ebenfalls kam es vor, dass Hersteller keine Daten gemeldet haben, die Daten jedoch von Systembetreiber bezogen auf die Registrierungsnummer gesendet wurden. „Die Verpflichteten müssen Daten immer dann an das Verpackungsregister melden, wenn sie Verpackungsmengen an ein duales System aufgrund der vertraglichen Verpflichtung melden. Hier gehen wir davon aus, dass der größte Teil der Verpflichteten mutmaßlich zumindest Jahresmengen für das Jahr 2018 hätte melden müssen“, sagt die Zentrale Stelle.
Die Mails stellen nach Angaben ZSVR grundsätzlich eine Art „Vor-Anhörung“ dar. Es könne sein, dass es für das Verhalten einen Grund gibt und insofern keine Ordnungswidrigkeit vorliegt. Falls aber eine Ordnungswidrigkeit vorliegt und auch beweisbar ist, gibt die Osnabrücker Behörde den Vorgang an die Vollzugsbehörden der Bundesländer weiter.
Gegenüber EUWID kündigte die Behörde weitere Mailingaktionen für Hersteller und Händler an. Die „unterschiedlichen Sachverhalte werden ab jetzt regelmäßig” ausgewertet, zum Teil monatlich, alle drei Monate und im Fall der Vollständigkeitserklärungen jährlich.

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