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Niederlande will EBS-Importe besteuern

In den Niederlanden soll ab dem nächsten Jahr der Import von Abfällen zur Verbrennung und Deponierung besteuert werden. Laut einem Schreiben des Ministers für Wirtschaft und Klima (EAC) Eric Wiebes an das Parlament in Den Haag soll die Maßnahme „gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Verbrennung und Deponierung aller Abfälle in den Niederlanden schaffen“.
Seit 2015 besteuert die Niederlande die Verbrennung und Deponierung von heimischen Abfällen. Die Steuer hätte als Klimaschutzmaßnahme keine Auswirkungen auf Abfälle, die zum Recycling importiert werden. Rund ein Viertel der in niederländischen Abfallverbrennungsanlagen verfeuerten Abfälle stammt aus dem Ausland.

Steuer von 32 € pro Tonne möglich

Das Schreiben sagt nichts zur geplanten Steuerhöhe. Wie ein Sprecher des Ministeriums für Infrastruktur und Wasserwirtschaft auf Anfrage von EUWID erklärte, werde dies erst bei Eröffnung der nächsten Parlamentssitzung am 17. September, wenn der niederländische Haushalt für 2020 vorgelegt wird, bekannt gegeben.
Da die Niederlande die Pläne mit gleichen Wettbewerbsbedingungen begründet, liegt es nahe, dass die importierten Abfälle künftig wie die Verbrennung von heimischen Abfällen besteuert werden. In diesem Fall dürften die Abfallimporte um rund 32 € pro Tonne teurer werden. Zwar sind bislang keine weiteren Informationen über die Einzelheiten des Vorschlags veröffentlicht. Laut Ministeriums für Infrastruktur und Wasserwirtschaft wird die Steuer, falls sie vom niederländischen Parlament angenommen wird, am 1. Januar 2020 in Kraft treten.
Einen ausführlichen Artikel lesen Sie in Ausgabe 28/2019 von EUWID Recycling und Entsorgung.

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