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Verlängerung: DSD und Remondis reichen Zusagen beim Kartellamt ein

Das Zusammenschlussvorhaben von Remondis und der Duales System Deutschland GmbH (DSD) geht offenbar in die Verlängerung. Zuletzt hatte sich eine Ablehnung seitens des Bundeskartellamtes abgezeichnet. DSD und Remondis  haben nach eigenen Angaben nun fristgerecht einen ganzen Katalog von Zusagen eingereicht, um die Bedenken der Kartellwächter auszuräumen. Durch diese Maßnahme verlängere sich die Frist bis zur endgültigen Entscheidung des Kartellamts um weitere vier Wochen, soweit die beiden Unternehmen.
Remondis ist demnach zuversichtlich, dass aufgrund der umfangreichen Zusagen nun eine objektivere und alle Marktteilnehmer zufriedenstellende Bewertung erfolgen könne. Beide Unternehmen verweisen auf ein Gutachten der Berliner Wettbewerbsexperten von E.CA Economics. Das Gutachten spreche zwar im Kern eindeutig gegen potenziell wettbewerbsbeschränkende Wirkungen des Zusammenschlusses. Dennoch habe sich Remondis nun zu umfangreichen Zusagen entschlossen, um das Verfahren konstruktiv weiterzubringen.
Remondis-Geschäftsführer Herwart Wilms erläutert den Schritt: “Mit den jetzt beim Kartellamt eingereichten, umfangreichen Zusagen, bekommt das laufende Verfahren einen entscheidenden neuen Impuls. Remondis ist bereit und Willens, den Bedenken des Marktes und der Kartellwächter Rechnung zu tragen und in bestimmten Bereichen Marktanteile abzugeben.”

Kartellamt nicht überzeugt

Das Zusagenangebot trifft beim Bundeskartellamt nach einer vorläufigen Beurteilung nicht auf Zustimmung. Heute früh informierte die zuständige Beschlussabteilung die dem Verfahren beigeladenen Unternehmen und Verbände darüber, dass das förmliche Angebot von Remondis und DSD am Dienstag eingegangen sei und sich dadurch die Frist zur Prüfung des Zusammenschlussvorhabens bis zum 29. Juli verlängere.
“Die Beschlussabteilung hat sich mit den Zusagenangeboten der Zusammenschlussbeteiligten auseinander gesetzt und hält das förmliche Zusagenangebot vom 25.6.2019 – wie die zuvor bereits mit den Zusammenschlussbeteiligten diskutierten Ideen für mögliche Zusagen – für nicht geeignet, eine Untersagung abzuwenden”, heißt es in dem Schreiben der Wettbewerbshüter. Das Kartellamt will in der Sache aber nicht vor dem 3. Juli eine Entscheidung treffen.
Einen ausführlichen Artikel lesen Sie in Ausgabe 27/2019 von EUWID Recycling und Entsorgung.

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