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Herstellerverantwortung: Umweltbundesamt fordert Prüfpflicht für Online-Plattformen

Angesichts der wachsenden Mengen an Produkten, die von nicht gesetzeskonform agierenden Herstellern und Vertreibern über das Internet verkauft werden, spricht sich das Umweltbundesamt für Verschärfungen bei den gesetzlichen Regelungen aus. „Wir empfehlen, dass Betreiber von Online-Plattformen verpflichtend prüfen müssen, ob die dort angebotenen Elektro- und Elektronikprodukte, Batterien sowie Verpackungen von den Anbietern ordnungsgemäß registriert sind“, erklärte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger diese Woche im Rahmen einer gemeinsam mit dem Umwelt- sowie Verbraucherschutzministerium veranstalteten Konferenz zu den Auswirkungend des Onlinehandels auf Umwelt- und Verbraucherschutz in Berlin.
Die Problematik mit Trittbrettfahrern aus nicht EU-Staaten hält das UBA für ein besonders drängendes Problem im Onlinehandel. Firmen aus Drittländern bringen über elektronische Marktplätze unter Verstoß gegen gesetzliche Vorgaben massenweise Elektrogeräte, Batterien und Verpackungen auf den deutschen Markt, ohne sich an den Kosten für deren Sammlung und Verwertung zu beteiligen, erklärt die Umweltbehörde. Die Vollzugsbehörden könnten dies nach geltendem Recht aber nicht verhindern.
Allenfalls punktuelle Verbesserungen erwartet das UBA von der bald in Kraft tretenden EU-Marktüberwachungsverordnung. Diese ermögliche Maßnahmen gegen nicht gesetzeskonform agierende Vertreiber nur bei einem individuell nachgewiesenen Verstoß und auch das nur unter strengen Voraussetzungen, heißt es.
Die gesetzeskonform handelnden Hersteller aus Deutschland müssten somit auch weiterhin „massive Wettbewerbsnachteile“ hinnehmen. Neben den Kosten für die Wahrnehmung der eigenen Produktverantwortung, müssten sie auch für die Entsorgungskosten für Produkte von Trittbrettfahrern aufkommen.
Der komplette Bericht erscheint in EUWID Recycling und Entsorgung 26/2019. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht das E-Paper bereits ab Dienstag 14 Uhr zur Verfügung:

E-Paper – EUWID Recycling und Entsorgung

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