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VKU und INFA ermitteln Kosten der Straßenreinigung durch Einwegplastik

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wird mit Unterstützung des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastruktur (INFA) die Kosten ermitteln, die durch achtlos weggeworfenes Einwegplastik entstehen. Das sagte Holger Thärichen vom VKU in der vergangenen Woche beim „kommunalen Erfahrungsaustausch“ der Rechtsanwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer und Coll. (GGSC) in Berlin.
Dabei wird es sowohl um Verpackungen als auch um Nichtverpackungen wie beispielsweise Zigarettenstummel gehen. Hintergrund ist die Einwegplastikrichtlinie der EU (single use plastics directive, SUP), die eine erweiterte Herstellerverantwortung auch auf Nichtverpackungen enthält, sofern die Produkte Kunststoffe enthalten.
Das bedeutet, dass die Hersteller bestimmter Produkte für die Entsorgung zur Verantwortung gezogen werden können und sollen. Sofern es sich um Verpackungen handelt, kann man hier auf etablierte institutionelle Rahmenbedingungen zurückgreifen, da es durch das Verpackungsgesetz bereits eine Produktverantwortung gibt. Dass die dualen Systeme stärker für die Reinigung des öffentlichen Raumes in die Pflicht genommen werden sollen, hatten bereits die Bundesländer in der letzten Umweltministerkonferenz beschlossen.
Thärichen zufolge könnten für die Finanzierung bereits etablierte Mechanismen verwendet werden: So regelt beispielsweise Paragraph 22 Absatz 9 des Verpackungsgesetzes die Finanzierung der Abfallberatung über Nebenentgelte. Diese Nebenentgelte müssen die dualen Systembetreiber entsprechend ihrer Marktanteile bezahlen.
Einen ausführlichen Artikel lesen Sie in Ausgabe 25/2019 von EUWID Recycling und Entsorgung.

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