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Kunststoffrecycling: FDP sieht Regierung gefordert

„Deutschland verlässt sich beim Kunststoffrecycling nur noch auf die EU-Regularien und zeigt keine Eigeninitiative mehr.“ Mit dieser Kritik reagierte die FDP-Umweltpolitikerin Judith Skudelny auf eine Antwort des Bundesumweltministeriums. Skudelny hatte gefragt, mit welchen Maßnahmen die Regierung die Probleme von Recyclern lösen will, weil importierte Kunststoffprodukte oft keine Kennzeichnung der Inhaltsstoffe hätten.
Die Regierung hatte auf eine Datenbank der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) verwiesen, die bis zum 5. Januar 2020 einzurichten sei, sowie auf die noch laufenden Diskussionen auf EU-Ebene zur Regelung der Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht, die eine verbesserte Datenlage für Entsorger schaffen soll.
Aus Sicht von Skudelny greift dies zu kurz: „Eine Liste der besorgniserregenden Stoffe der ECHA ist keine Markierung, um verschiedene Kunststoffarten zu erkennen und zu sortieren.“ Wenn die Bundesregierung weiter auf das werkstoffliche Recycling setzen wolle, dann bräuchten die Recycler Informationen zu den Inhaltsstoffen und Kunststoffarten. Für ein hochqualitatives werkstoffliches Recycling müssten dann Kunststoffe mittels fluoreszierender Farben oder anorganischen Markern wie Quantendots oder Sequenz-codierter Polymere erkennbar sein.
Skudelny hatte die Regierung auchzum chemischen Recycling von Kunststoffabfällen befragt und mehr Technologieoffenheit im Verpackungsgesetz gefordert, das hohe werkstoffliche Recyclingquoten für Kunststoffverpackungen verlangt. „Mit der Aufnahme des chemischen Recyclings in die ambitionierte Recyclingquote von 65 Prozent würde nicht nur wie bislang der Anreiz für ein qualitatives werkstoffliches Recycling gesetzt werden, sondern auch für das chemische Recycling“, sagt die FDP-Abgeordnete.

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