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Polen darf MVA in Olsztyn mit 54 Mio € subventionieren

Polen darf die geplante Müllverbrennungsanlage in Olsztyn im Norden des Landes mit staatlichen Mitteln fördern. Die Europäische Kommission hat eine entsprechende finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 54 Mio € genehmigt, teilte die Brüsseler Behörde in der vergangenen Woche mit. Begünstigter der Beihilfe ist der kommunale Entsorger Miejskie Przedsiębiorstwo Energetyki Cieplnej (MPEC).
Die Kommission hat die Maßnahme nach den europäischen Beihilfevorschriften geprüft, insbesondere nach den Leitlinien der Kommission für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen aus dem Jahr 2014. Bei ihrer Prüfung stellte die Kommission nach eigenen Angaben fest, dass die Beihilfe zu den Energie- und Umweltzielen der EU beitragen wird, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren. Insbesondere erhöhe die Kraft-Wärme-Kopplung erhöht die Energieeffizienz. Die neue Anlage werde außerdem dazu beitragen, die kommunale Abfallentsorgung auf Deponien zu reduzieren, indem sie rund 100.000 Tonnen Abfälle verbrennt, die derzeit deponiert werden.
Das Projekt wird nach Angaben der Kommission in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft zwischen der MPEC und einem privaten Partner durchgeführt. Der kommunale Entsorger wird den Begünstigten im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens auswählen, so die Kommission weiter.

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