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BMU erwartet erneute Preissteigerungen bei GRS

Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Kosten für die beim Gemeinsamen Rücknahmesystem Batterien (GRS) angeschlossenen Hersteller auch im kommenden Jahr erneut deutlich steigen. Bereits für dieses Jahr hatte das System eineAnhebung der Entsorgungskosten um durchschnittlich 45 Prozent angekündigt. Unmittelbar nach dieser Ankündigung hätte sich die Zahl der Kündigungen von Seiten der Hersteller beschleunigt, erklärt das BMU in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Die Inverkehrbringungsmenge der GRS-Mitglieder für 2020 werde sich dadurch um weitere 21 Prozent auf 23.200 Tonnen reduzieren.
Für das Jahr 2017 hatte GRS die Menge der von den angeschlossenen Herstellern in Verkehr gebrachten Neubatterien noch auf 38.200 Tonnen beziffert. Aufgrund der weiter sinkenden Mengen müssten die Entsorgungskostenbeiträge der beim System verbleibenden Hersteller im nächsten Jahr wahrscheinlich im selben Umfang steigen wie in diesem Jahr, so das Ministerium mit Verweis auf Schätzungen der GRS.
Aus Sicht der FDP-Abgeordneten Judith Skudelny ist die Preisentwicklung nicht auf die Inverkehrbringungsmenge im GRS zurückzuführen, sondern auf mangelnde Ausgestaltung des gesetzlichen Rahmens durch die Bundesregierung. „Ein System, das verzögert auf Marktentwicklungen reagiert, aber keine Rückstellungen für die Verzögerung bilden darf, muss zwangsläufig zusammenbrechen. Die Bundesregierung kann oder will das eigentliche Problem nicht erkennen“, kritisiert die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion.

„Bundesregierung lässt Beteiligte im Regen stehen“

Zur konkreten Ausgestaltung der geplanten Änderungen am Batteriegesetz wollte sich das Bundesumweltministerium auch in der Anfrage der FDP nicht äußern. Anstatt Antworten auf dringende Fragen zu geben, verstecke sich die Bundesregierung hinter „laufenden Abstimmungsprozessen“ und lasse die Beteiligten somit im Regen stehen, so Skudelny weiter.
Der aktuelle Diskussionsstand um die Novelle des BattG lässt aktuellkeine grundlegende Änderung des Systems zur Gerätebatteriesammlung erwarten. Statt der im vergangenen Jahr vom BMU im Rahmen eines Eckpunktepapiers skizzierten Änderungen, rechnet die meisten Akteure gegenwärtig eher mit Anpassungen des bestehenden Regelwerks, um die entstandene Schieflage zu beheben.

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