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Plastikgipfel: Freiwillige Vereinbarungen zugesagt

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) setzt beim Vermeiden von Verpackungen auf freiwillige Vereinbarungen. Schulze sagte nach den heutigen Treffen mit Handelsunternehmen, Herstellern sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden, sie sei zuversichtlich, über freiwillige Vereinbarungen schneller voranzukommen und mehr zu schaffen als über Verbote. Vorbild soll die Selbstverpflichtung von Unternehmen sein, Plastiktüten nicht mehr umsonst abzugeben.
Wie die Ministerin weiter erklärte, haben Handel und Hersteller bereits erste Maßnahmen zugesagt. So wollen die Unternehmen beispielsweise Kunststoffe im Obst- und Gemüsebereich reduzieren, das Angebot an unverpackter Ware ausweiten oder durch Mehrwegbeutel und -netze ersetzen. Schulze begrüßte diese Ansätze zum Verzicht auf Kunststoffverpackungen, machte aber auch deutlich, dass die vorliegenden Zusagen noch nicht ausreichten.
Es gebe reichlich Alternativen: wiederverwendbare Verpackungen für Käse und Wurst, Mehrwegnetze für Obst und Gemüse, Mehrwegflaschen oder Nachfüllbeutel für Spül- und Waschmittel. „Ich erwarte von Handel und Herstellern, dass sie sich dazu verpflichten, diese Alternativen flächendeckend einzusetzen. Im Herbst dieses Jahres werden wir eine Reihe von Vereinbarungen abschließen, um die Plastikflut im Supermarkt einzudämmen.“

„Freiwillige Vereinbarungen ehrgeiziger als bei Druck“

„Die Erfahrung zeigt, dass wir durch Freiwilligkeit manchmal ehrgeizigere Ziele setzen und diese viel schneller erreichen können als durch Zwang. Auf diesen Effekt setze ich im Dialog mit der Wirtschaft“, sagt Schulze. „Die so getroffenen Vereinbarungen werden ehrgeiziger sein als das, was auf Druck der Verbraucher und der Politik eh passiert. Ein Beispiel: voraussichtlich ab Mitte 2021 werden Besteck, Teller, Trinkhalme, Wattestäbchen, Rührstäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoff, sowie Lebensmittel- und Getränkebehältnisse aus expandiertem Polystyrol EU-weit verboten. Ich erwarte, dass die beteiligten Unternehmen dieses Verbot freiwillig schon früher umsetzen und solche Waren nach Möglichkeit noch in diesem Jahr auslisten. Eine freiwillige Vereinbarung hierzu will ich im Herbst mit den beteiligten Unternehmen abschließen.“ Für ihre Eigenmarken hätten die Beteiligten das bereits zugesagt.

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