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GRS Batterien hebt Preise für Hersteller um 45 Prozent an

Das Gemeinsame Rücknahmesystem Batterien (GRS) hebt die Preise für die angeschlossenen Hersteller ab Juli deutlich an. Die Entsorgungskostenbeiträge für die verschiedenen Gerätebatterien und Knopfzellen steigen im Schnitt um rund 45 Prozent, wie aus einer letzte Woche veröffentlichten Übersicht der Nutzerentgelte hervorgeht. Die Stiftung begründet den Schritt mit erheblichen Wettbewerbsverzerrungen, die zu Lasten der Nutzer des Gemeinsamen Rücknahmesystems gehen.
Zur Behebung der Probleme bei der Gerätebatteriesammlung hatte das Bundesumweltministerium bereits im letzten Jahr umfangreiche Änderungen am Batteriegesetz vorgeschlagen und einenGesetzesentwurf für Frühjahr 2019 angekündigt. Die in einem Eckpunktepapier skizzierten Pläne des BMU zur grundlegenden Neuordnung des Systems stießen allerdings zuletzt nur auf wenig Zustimmung.
Im Vorfeld eines Gesprächs im Ministerium Ende November hatten sich nicht nur die herstellereigenen Systeme, sondern unter anderem auch BDE, ZVEI und HDE gegen umfassende Änderungen bei der Sammlung von Gerätebatterien ausgesprochen. Inwiefern das Ministerium noch an den im Eckpunktepapier skizzierten Plänen zur grundlegenden Neuordnung des Batteriesammelsystems festhält, war daraufhin offen. Bei den Gesprächen habe man neben dem Eckpunktepapier auch alternative Lösungsansätze diskutiert, war aus dem Ministerium zu hören.

Statt grundlegender BattG-Änderung, „Nachschärfung“ des Systems erwartet

Auch bei GRS hält man eine grundlegende Neuordnung der Batteriesammlung in Deutschland nicht mehr für wahrscheinlich. „Nach der von verschiedenen betroffenen Akteuren geäußerten Kritik zur geplanten BattG-Änderung erscheint uns die zeitnahe Vorlage eines Gesetzentwurfes auf Basis des Eckpunktepapiers und eine entsprechende Umsetzung ungewiss“, erklärte Stiftungsvorstand Georgios Chryssos auf Nachfrage von EUWID. Stattdessen sei offenbar vielmehr eine „Nachschärfung“ des bestehenden Batteriegesetzes dahingehend gewünscht, dass GRS als Kollektivsystem die flächendeckende Entsorgungssicherheit in einem geordneten Nebeneinander mit den herstellereigenen Systemen weiter wie bisher garantieren soll.
Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung begrüße GRS jede Regelung, die für eine klare Abgrenzung und faire Wettbewerbsbedingungen zwischen dem Solidarsystem und den Herstellersystemen sorgt. Hinsichtlich des weiteren Zeitplans zeigte sich Chryssos zuversichtlich, dass das BMU gemeinsam mit den betroffenen Akteuren zeitnah eine einvernehmliche Lösung findet.
Den kompletten Bericht zu den Kostensteigerungen bei GRS sowie zur Diskussion um die Neufassung des Batteriegesetztes lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 5/2019.

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