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Bundesumweltministerium will Gerätebatteriesammlung zügig neu ordnen

Aufgrund der wachsenden Probleme bei der Sammlung von Gerätealtbatterien will das Bundesumweltministerium die Neufassung des Batteriegesetzes schnell vorantreiben. Auf Basis des im Frühjahr veröffentlichten und im August aktualisierten Eckpunktepapiers werde man in den nächsten Wochen das Gespräch mit Herstellern, Rücknahmesystemen sowie sammelnden Akteuren suchen, kündigte Carina Dasenbrock vom BMU gestern auf dem bvse-Altgerätetag in Frankfurt an.
Einen ersten Entwurf für das neue Batteriegesetz will das Ministerium dann im kommenden Frühjahr vorlegen. Inkrafttreten sollen die neuen Regelungen dann 2020, so das Ziel im Ministerium.
Mit diesem Zeitplan will das BMU auch einem Kollaps des bestehenden Systems zuvorkommen. Die Problematik im Wettbewerb zwischen dem Gemeinsamen Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) und den herstellereigenen Systemen sei so groß, dass ein weiteres Zuwarten nicht angeraten ist, erklärte die Vertreterin des Ministeriums.
Aufgrund des zunehmenden Wettbewerbs um Hersteller und Sammelstellen zwischen dem Gemeinsamen Rücknahmesystem und den herstellereigenen Systemen sowie den unterschiedlichen Finanzierungsmöglichkeiten und Aufgaben der Wettbewerber kommen auf die Hersteller im Solidarsystem weitere Kostensteigerungen zu, erwartet das BMU. Bereits jetzt stehe fest, dass GRS die Kosten für die Hersteller im Juli 2019 um durchschnittlich 40 Prozent erhöhen muss, sagte Dasenbrook in Frankfurt.
Den kompletten Bericht zur Diskussion um die Neuordnung des Batteriegesetzes und die Pläne des BMU lesen Sie kommende Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 46/2018.

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